In dieser Folge unseres Podcasts entschlüsseln wir die Grundbegriffe des Datenschutzrechts, die jeder kennen sollte. Datenschutz ist ein allgegenwärtiges Thema, das in unserer digitalisierten Welt eine hohe Bedeutung hat. Doch was verbirgt sich hinter Begriffen wie personenbezogene Daten, Einwilligung oder Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?

Gemeinsam klären die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann die wichtigsten Konzepte und erklären, warum Datenschutz alle betrifft – egal, ob Privatperson oder Unternehmen. Wir sprechen über die Rechte von Betroffenen, die Pflichten von Datenverarbeitern und beleuchten die Prinzipien des Datenschutzrechts.

Die Frage nach der Zulässigkeit militärischer Forschung an staatlichen Hochschulen hat (wieder) an Bedeutung gewonnen. In dieser Folge von Weggeforscht beleuchten die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel die rechtlichen Hintergründe der sogenannten Zivil- und Friedensklauseln. Anlass ist ein neues Gesetz in Bayern, das Zivilklauseln an Hochschulen für unzulässig erklärt und eine stärkere Kooperation von Hochschulen und Bundeswehr anstrebt. Ausführliche Informationen enthält der DFN-Infobrief Recht Oktober 2024.

Beim Training von KI-Modellen muss das Urheberrecht beachtet werden, sofern die Trainingsdaten urheberrechtlich geschützt sind. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Johannes Müller vor, inwieweit die Regelungen des Urheberrechts das Trainieren von KI-Modellen zu wissenschaftlichen Zwecken erlauben. Hierbei gehen sie auch auf das jüngst ergangene Urteil des LG Hamburg zu der Anwendbarkeit bestehender Schrankenregelungen auf das KI-Training ein. Vertiefte Informationen zu dem Thema können dem DFN-Infobrief Recht 11/2024 entnommen werden.

In dieser Folge aus Berlin werfen wir einen genaueren Blick auf Grundbegriffe und die Struktur der KI-Verordnung ("AI-Act"). Es geht um KI-Systeme, KI-Modelle sowie darum, wer Anbieter und wer Betreiber ist. Was bedeutet der risikobasierte Ansatz, und für wen gilt die KI-Verordnung überhaupt? Mit diesen Grundlagen beschäftigen sich die Wiss. Mit. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth.

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Aufzeichnung von behördlichen Einsätzen wird in der Literatur und Rechtsprechung seit Jahren kontrovers diskutiert.

Nach einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2015, 1 BvR 2501/13, sind die genauen Konturen der Zulässigkeit von Aufnahmen von Beamten im Einsatz nach wie vor unklar.

Was Strafrecht, Urheberrecht und Datenschutzrecht mit dieser Frage zu tun haben, erläuterte nun das Kammergericht Berlin umfassend.

In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Ole-Christian Tech das Urteil vor und ordnen es kritisch in die bisher ergangene Rechtsprechung zur § 33 KunstUrhG, § 201 StGB und § 42 BDSG ein.

Staatliche Hochschulen sind regelmäßig mit Anträgen auf Zugang zu Informationen über die Informationsfreiheitsgesetze konfrontiert.

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge Weggeforscht die wichtigsten Fragen zu Informationsfreiheitsansprüchen und Transparenz: Welche Zugangsrechte gibt es für amtliche Informationen im Allgemeinen? Wie sollten Hochschulen reagieren? Wann sind sie zur Auskunft verpflichtet? Wie können Forschende von Informationsanfragen profitieren?

Außerdem informieren sie über die neueren Entwicklungen hin zu mehr Transparenzgesetzen.

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz hat den Anspruch Beschäftigte, die Missstände in Unternehmen wahrnehmen und melden möchten, umfassend zu schützen. Dazu sollen Meldestellen eingerichtet werden und der Hinweisgeber anonym bleiben. Wer Meldestellen einzurichten hat und ob der Schutz von Hinweisgebern gelingen kann, das besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann in dieser Folge. Weitere Informationen befinden sich im ⁠Infobrief-Recht vom September 2024⁠.

Der Hashtag #ichbinhanna hat den prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft eine Stimme verliehen. Insbesondere die Befristung der Arbeitsverträge als Standard führen zu großer Unsicherheit und Frust im akademischen Mittelbau. Unter diesem Eindruck will der Gesetzgeber das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), das die Grundlage der beschriebenen Verhältnisse ist, reformieren.

Was im Arbeitsrecht eigentlich der Standard ist, welche Regeln bislang in der Wissenschaft galten und ob die Reform nun das Potenzial hat, die Lage zu verbessern - diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel in dieser Folge Weggeforscht nach.